Marken
Markenrecherchen & Eintragungsfähigkeit
Wir führen Verfügbarkeits- und Ähnlichkeitsrecherchen durch und beraten zur Eintragungsfähigkeit von Marken in der Türkei. Bei unseren Bewertungen berücksichtigen wir relevante ältere Rechte, mögliche Eintragungshindernisse sowie die Waren und Dienstleistungen, die von der geplanten Anmeldung erfasst werden sollen.
Anmeldung & Eintragung
Wir bereiten nationale Markenanmeldungen beim Türkischen Patent- und Markenamt vor, reichen diese ein und betreuen die Verfahren bis zur Eintragung. Die Klassifizierung, die Anmeldeanforderungen und die erforderlichen Nachweisdokumente werden mit der beauftragenden Kanzlei abgestimmt.
Madrider Protokoll
Wir betreuen die türkischen Verfahren im Zusammenhang mit internationalen Registrierungen nach dem Madrider Protokoll, einschließlich vorläufiger Schutzverweigerungen durch das Türkische Patent- und Markenamt. Wir prüfen die Gründe und erarbeiten entsprechende Stellungnahmen sowie die erforderlichen ergänzenden Unterlagen.
Markenprüfungs- und Eintragungsverfahren
Wir prüfen Prüfungsergebnisse und amtliche Mitteilungen und erarbeiten die erforderlichen Stellungnahmen. Materielle Fragen, vorgeschlagene Änderungen und weitere Verfahrensschritte werden vor der Einreichung mit der beauftragenden Kanzlei abgestimmt.
Widerspruchsverfahren & Erwiderungen
Wir legen Widerspruch gegen Markenanmeldungen Dritter ein und erarbeiten Erwiderungen auf Widersprüche gegen die Anmeldungen unserer Mandanten. Unsere Tätigkeit umfasst die Prüfung der Widerspruchsgründe, Beweismittel und Argumentationen während des gesamten Widerspruchsverfahrens.
Beschwerdeverfahren
Wir prüfen und erarbeiten Beschwerden gegen Entscheidungen des Türkischen Patent- und Markenamts. Die vorgesehenen Beschwerdegründe, unterstützenden Beweismittel und einzureichenden Unterlagen werden mit der beauftragenden Kanzlei abgestimmt.
Markenüberwachung
Wir überwachen veröffentlichte Markenanmeldungen auf mögliche Konflikte mit bestehenden, zuvor identifizierten Rechten. Relevante Rechercheergebnisse werden mitgeteilt, damit ein Widerspruch oder andere geeignete Maßnahmen geprüft werden können.
Markenbenutzung & Nachweise
Wir prüfen und organisieren Nachweise über die Benutzung von Marken für Prüfungs-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren. Die erforderlichen Beweismittel und einzureichenden Unterlagen werden entsprechend den Anforderungen des jeweiligen Verfahrens vorbereitet.
Markenverletzungen & Abmahnschreiben
Wir prüfen mutmaßliche Markenrechtsverletzungen und arbeiten mit spezialisierten Rechtsanwälten bei der Erstellung von Abmahnschreiben, Erwiderungen und vorgerichtlicher Korrespondenz zusammen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden mit der beauftragenden Kanzlei abgestimmt, bevor Kontakt mit der Gegenseite aufgenommen wird.
Nichtigkeits- & Löschungsverfahren
Wir unterstützen bei Nichtigkeits- und Löschungsverfahren, einschließlich der Einleitung und Abwehr von Löschungsanträgen wegen Nichtbenutzung. Amtsverfahren und gerichtliche Verfahren werden auf Grundlage klar definierter Vereinbarungen betreut, wobei bei Bedarf spezialisierte Rechtsanwälte hinzugezogen werden.
Klagen auf Feststellung der Nichtverletzung
Wir arbeiten mit spezialisierten Rechtsanwälten bei der Prüfung und Durchführung gerichtlicher Verfahren zur Feststellung der Nichtverletzung von Schutzrechten zusammen. Die tatsächlichen Grundlagen, die relevanten Schutzrechte und die vorgeschlagene Vorgehensweise werden mit der beauftragenden Kanzlei abgestimmt.
Markenstreitverfahren
Wir arbeiten bei Markenrechtsverletzungen, Nichtigkeitsverfahren, Verfahren zur Feststellung der Nichtverletzung und damit verbundenen Streitigkeiten mit einer spezialisierten Anwaltskanzlei zusammen. Die gerichtliche Vertretung erfolgt durch entsprechend zugelassene und vertretungsbefugte Rechtsanwälte.
Rechtsdurchsetzung & Zollmaßnahmen
Wir koordinieren gemeinsam mit spezialisierten Rechtsanwälten die Unterstützung bei Maßnahmen gegen Produktfälschungen, beim Zollschutz und bei anderen Maßnahmen zur Rechtsdurchsetzung. Die verfügbaren Handlungsmöglichkeiten, erforderlichen Beweismittel und jeweiligen Zuständigkeiten werden für jeden Fall festgelegt.
Verlängerungen
Wir überwachen die Fristen für Markenverlängerungen in der Türkei und übernehmen die entsprechenden Verlängerungsverfahren gemäß den vereinbarten Weisungs- und Berichtsabläufen. Bei der Übertragung eines Markenportfolios prüfen wir die Registerdaten und anstehenden Fristen.
Übertragungen & Registereintragungen
Wir übernehmen die Eintragung von Inhaberwechseln, Namens- und Anschriftenänderungen, Lizenzen sowie Änderungen im Zusammenhang mit Unternehmensfusionen. Die erforderlichen Nachweisdokumente werden geprüft und die notwendigen Unterlagen für die jeweiligen Registereintragungen vorbereitet.
Verträge
Wir arbeiten mit Rechtsanwälten bei der Ausarbeitung von Übertragungs-, Lizenz-, Koexistenz- und Vergleichsvereinbarungen zusammen. Der Vertragsumfang und etwaige damit verbundene Registereintragungsverfahren werden gesondert festgelegt.
Due-Diligence-Prüfung
Wir prüfen die Inhaberschaft von Marken, den Registrierungsstatus, eingetragene Rechtsgeschäfte sowie bekannte Streitigkeiten im Zusammenhang mit Unternehmenskäufen, Fusionen, Investitionen und anderen geschäftlichen Transaktionen.
Schutzrechtsportfoliomanagement
Wir koordinieren Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs- und Verlängerungsverfahren sowie die Betreuung nach der Eintragung für gesamte Markenportfolios. Durch Portfolioüberprüfungen können Schutzlücken, Unstimmigkeiten in den Registerdaten und Angelegenheiten festgestellt werden, die weitere Weisungen erfordern.
Internationale Koordination
Wir koordinieren Markenangelegenheiten in anderen Rechtsordnungen in Zusammenarbeit mit unabhängigen lokalen Kollegen. Die betreffenden Länder, der Leistungsumfang sowie die Berichts- und Abrechnungsmodalitäten werden vor Beginn der Arbeiten abgestimmt.