Designs
Designrecherchen & Bewertung
Wir führen Designrecherchen durch und bewerten relevante frühere Offenbarungen und Eintragungen. Unsere Ergebnisse unterstützen die beauftragende Kanzlei bei der Beurteilung der Neuheit, Eigenart und möglicher Konflikte.
Anmeldestrategie
Wir beraten zu Anmeldewegen, zum Schutzumfang der Anmeldungen und zum Umgang mit Produktvarianten. Prioritätsansprüche, frühere Offenbarungen und damit verbundene Schutzrechte werden entsprechend den Zielen des jeweiligen Auftrags berücksichtigt.
Designzeichnungen & Darstellungen
Wir prüfen Zeichnungen, Fotografien und andere Darstellungen auf Einheitlichkeit und Eignung für die Einreichung. Wenn eine Erstellung oder Überarbeitung erforderlich ist, koordinieren wir diese mit der beauftragenden Kanzlei und den entsprechenden Spezialisten.
Anmeldung & Eintragung
Wir bereiten nationale Designanmeldungen beim Türkischen Patent- und Markenamt vor, reichen diese ein und betreuen die Verfahren bis zur Eintragung. Die Anmeldeunterlagen, Produktbezeichnungen und Prioritätsangaben werden vor der Einreichung geprüft.
Haager System
Wir betreuen die türkischen Verfahren im Zusammenhang mit internationalen Designregistrierungen nach dem Haager System. Unsere Tätigkeit umfasst die Prüfung vorläufiger Schutzverweigerungen sowie die Ausarbeitung entsprechender Stellungnahmen und ergänzender Unterlagen.
Designprüfungs- und Eintragungsverfahren
Wir prüfen amtliche Mitteilungen und erarbeiten Stellungnahmen zu Anmeldeanforderungen und Prüfungsergebnissen. Vorgeschlagene Änderungen und materielle Fragen werden der beauftragenden Kanzlei zur Genehmigung vorgelegt.
Widerspruchsverfahren & Erwiderungen
Wir bereiten Widersprüche gegen Designeintragungen Dritter sowie Erwiderungen auf Widersprüche gegen die Designeintragungen unserer Mandanten vor. Unsere Tätigkeit umfasst die Prüfung früherer Offenbarungen, unterstützender Beweismittel und rechtlicher Argumentationen.
Beschwerdeverfahren
Wir prüfen und erarbeiten Beschwerden gegen Entscheidungen des Türkischen Patent- und Markenamts. Die Beschwerdegründe, Beweismittel und vorgesehenen Einreichungen werden mit der beauftragenden Kanzlei abgestimmt.
Designüberwachung
Wir überwachen veröffentlichte Designeintragungen im vereinbarten Umfang. Relevante Ergebnisse werden mitgeteilt, damit ein Widerspruch oder andere geeignete Maßnahmen geprüft werden können.
Rechtsbeständigkeit & Designverletzungen
Wir prüfen die Rechtsbeständigkeit und den Schutzumfang von Designrechten und vergleichen diese mit relevanten Produkten oder früheren Designs. Bei Bedarf koordinieren wir die Einbindung spezialisierter Rechtsanwälte zur Erstellung einer Stellungnahme oder zur Vorbereitung vorgeschlagener Maßnahmen.
Nicht eingetragene Designs
Wir unterstützen bei der Prüfung möglicher Schutzrechte für nicht eingetragene Designs in der Türkei und deren Durchsetzung. Frühere Offenbarungen, die Inhaberschaft und Nachweise für eine Nachahmung werden gegebenenfalls gemeinsam mit spezialisierten Rechtsanwälten geprüft.
Abmahnschreiben
Wir arbeiten mit Rechtsanwälten bei der Erstellung von Abmahnschreiben, Erwiderungen und vorgerichtlicher Korrespondenz im Zusammenhang mit Designrechten zusammen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden mit der beauftragenden Kanzlei abgestimmt, bevor Kontakt mit der Gegenseite aufgenommen wird.
Nichtigkeitsverfahren
Wir unterstützen bei der Anfechtung von Designeintragungen sowie bei der Abwehr von Nichtigkeitsklagen. Recherchen zu früheren Designs und die Analyse relevanter Unterlagen werden mit den für die Gerichtsverfahren zuständigen Rechtsanwälten koordiniert.
Klagen auf Feststellung der Nichtverletzung
Wir arbeiten mit spezialisierten Rechtsanwälten bei der Prüfung und Durchführung von Verfahren zur Feststellung der Nichtverletzung von Designrechten zusammen. Die relevanten Designs, Produkte und tatsächlichen Grundlagen werden geprüft, bevor die Einleitung eines Verfahrens in Betracht gezogen wird.
Designstreitverfahren
Wir arbeiten bei Designrechtsverletzungen, Nichtigkeitsverfahren und damit verbundenen Streitigkeiten mit einer spezialisierten Anwaltskanzlei zusammen. Die gerichtliche Vertretung erfolgt durch entsprechend zugelassene und vertretungsbefugte Rechtsanwälte, unterstützt durch relevante Designanalysen und technische Untersuchungen.
Rechtsdurchsetzung & Zollmaßnahmen
Wir koordinieren gemeinsam mit spezialisierten Rechtsanwälten die Unterstützung bei mutmaßlichen Designrechtsverletzungen, Produktfälschungen und Zollschutzmaßnahmen. Die verfügbaren Maßnahmen und unterstützenden Beweismittel werden für jeden Fall geprüft.
Verlängerungen
Wir überwachen die Fristen für Designverlängerungen in der Türkei und übernehmen die entsprechenden Verlängerungsverfahren gemäß den vereinbarten Weisungs- und Berichtsabläufen. Bei der Übertragung der Zuständigkeit prüfen wir die Registerdaten und anstehenden Fristen.
Übertragungen & Registereintragungen
Wir übernehmen die Eintragung von Änderungen der Inhaberschaft, des Namens und der Anschrift sowie von Rechtsübertragungen, Lizenzen und Änderungen im Zusammenhang mit Unternehmensfusionen. Die erforderlichen Nachweisdokumente und Verfahrensanforderungen werden für jeden Auftrag geprüft.
Verträge
Wir arbeiten mit Rechtsanwälten bei Verträgen über Designrechtsübertragungen, Lizenzvereinbarungen, Koexistenzvereinbarungen und Vergleiche zusammen. Die vertraglichen Leistungen und damit verbundenen Registereintragungsverfahren werden gesondert festgelegt.
Due-Diligence-Prüfung
Wir prüfen die Inhaberschaft von Designrechten, den Registrierungsstatus, eingetragene Rechtsgeschäfte sowie bekannte Streitigkeiten im Zusammenhang mit Unternehmenskäufen, Fusionen, Investitionen und anderen geschäftlichen Transaktionen.
Schutzrechtsportfoliomanagement
Wir koordinieren Anmeldungen, Prüfungs- und Eintragungsverfahren, Widersprüche, Verlängerungen und Registereintragungen für gesamte Designportfolios. Durch Portfolioüberprüfungen können Schutzlücken, Unstimmigkeiten in den Registerdaten und Angelegenheiten festgestellt werden, die weitere Weisungen erfordern.
Internationale Koordination
Wir koordinieren Designangelegenheiten in anderen Rechtsordnungen in Zusammenarbeit mit unabhängigen lokalen Kollegen. Die Anmeldewege, lokalen Anforderungen, Zuständigkeiten und Gebühren werden vor Beginn der Arbeiten abgestimmt.