Patente
Patentrecherchen
Wir führen Recherchen zum Stand der Technik, zur Neuheit, Patentierbarkeit und Rechtsbeständigkeit von Patenten sowie Patentlandschafts- und Wettbewerberanalysen durch. Der Rechercheumfang wird entsprechend dem technischen Gegenstand und dem Zweck des jeweiligen Auftrags festgelegt.
Ausarbeitung & Prüfung
Wir erstellen Patentbeschreibungen und Patentansprüche und prüfen bestehende Patentanmeldungen auf Klarheit, Konsistenz und ausreichende Offenbarung. Je nach technischem Fachgebiet werden entsprechende Spezialisten hinzugezogen.
Patentanmeldung und -erteilung
Wir betreuen nationale Patentanmeldungen und die damit verbundenen Formalitäten vor dem Türkischen Patent- und Markenamt, von der Einreichung bis zur Patenterteilung. Patentanmeldungen in anderen Rechtsordnungen können in Zusammenarbeit mit unabhängigen lokalen Kollegen koordiniert werden.
Nationale Phase nach dem PCT
Wir betreuen den Eintritt von PCT-Anmeldungen in die türkische nationale Phase, einschließlich der Prüfung der Unterlagen, der erforderlichen Übersetzungen und der Anmeldeformalitäten. Die anschließenden Prüfungs- und Erteilungsverfahren können ebenfalls Bestandteil des Auftrags sein.
Validierung europäischer Patente
Wir übernehmen die Validierung europäischer Patente in der Türkei, einschließlich der türkischen Übersetzungen und der erforderlichen Einreichungen. Validierungen in anderen Ländern können in Zusammenarbeit mit unabhängigen lokalen Vertretern koordiniert werden.
Patentprüfungs- und Erteilungsverfahren
Wir prüfen Recherche- und Prüfungsberichte und erarbeiten in Abstimmung mit der beauftragenden Kanzlei Stellungnahmen, Argumentationen und Änderungen der Patentansprüche. Unsere Tätigkeit umfasst auch die erforderlichen Verfahrensschritte, um Patentanmeldungen bis zur Erteilung voranzubringen.
Beschwerdeverfahren
Wir prüfen und erarbeiten Beschwerden gegen Entscheidungen des Türkischen Patent- und Markenamts. Die Beschwerdegründe, die unterstützenden Unterlagen und die vorgeschlagene Vorgehensweise werden vor der Einreichung mit der beauftragenden Kanzlei abgestimmt.
Patenteinsprüche und Erwiderungen
Wir erstellen Patenteinsprüche und Erwiderungen auf Einsprüche Dritter, gestützt auf Recherchen zum Stand der Technik und technische Analysen. Darüber hinaus unterstützen wir im vereinbarten Umfang bei Einwendungen Dritter und damit verbundenen Verfahren.
Vertretung vor dem Europäischen Patentamt (EPA)
Der europäische Patentanwalt Murat Cevahir Coşkun übernimmt die direkte Vertretung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) für beauftragende Kanzleien außerhalb Europas. Die Dienstleistungen umfassen europäische Patentanmeldungen, den Eintritt von Euro-PCT-Anmeldungen in die europäische Phase, Prüfungs- und Erteilungsverfahren sowie vereinbarte Formalitäten im Zusammenhang mit der Patenterteilung.
FTO-Analysen & Patentgutachten
Wir prüfen Patentrechte Dritter im Hinblick auf bestimmte Produkte, Verfahren und Rechtsordnungen. Unsere Tätigkeit umfasst Freedom-to-Operate-Analysen (FTO), Untersuchungen zu Patentverletzungen und Nichtverletzungen sowie zur Rechtsbeständigkeit von Patenten unter Einbeziehung relevanter technischer und rechtlicher Fachkompetenz.
Patentstreitverfahren
Wir arbeiten bei Patentverletzungen, Nichtigkeitsverfahren und damit verbundenen Streitigkeiten mit einer spezialisierten Anwaltskanzlei zusammen. Technische Analysen und patentfachliche Expertise unterstützen die Prozessführung, während die gerichtliche Vertretung durch entsprechend zugelassene und vertretungsbefugte Rechtsanwälte erfolgt.
Jahresgebühren
Wir überwachen die Fälligkeit türkischer Patentjahresgebühren und übernehmen deren Zahlung gemäß den vereinbarten Weisungs- und Berichtsverfahren. Bei der Übertragung der Zuständigkeit prüfen wir die Schutzrechtsportfoliodaten und anstehenden Fristen.
Registereintragungen
Wir übernehmen die Eintragung von Änderungen der Inhaberschaft, des Namens und der Anschrift sowie von Rechtsübertragungen, Lizenzen und Änderungen im Zusammenhang mit Unternehmensfusionen. Die erforderlichen Nachweisdokumente und Verfahrensanforderungen werden für jeden Auftrag geprüft.
Verträge & Rechtsgeschäfte
Wir arbeiten mit Rechtsanwälten bei Verträgen über Patentübertragungen, Lizenzvereinbarungen und fusionsbezogenen Vereinbarungen zusammen. Patent-Due-Diligence-Prüfungen sowie die Überprüfung von Eigentumsverhältnissen, Rechtsstand und technischem Schutzumfang können Unternehmenskäufe, Investitionen und andere Transaktionen unterstützen.
Schutzrechtsportfoliomanagement
Wir koordinieren Anmelde-, Prüfungs- und Erteilungsverfahren, Registereintragungen sowie die Aufrechterhaltung von Schutzrechten für einzelne Patentfamilien und umfangreichere Patentportfolios. Portfolioanalysen und Patentüberwachung können Entscheidungen über den Schutzumfang und die damit verbundenen Kosten unterstützen.